Geschäftsbedingungen

  • Die Offenlegung zum geistigen Eigentum informiert Benutzer darüber, dass Inhalte, Logo und andere von Ihnen erstellte visuelle Medien Ihr Eigentum darstellen und urheberrechtlich geschützt sind.
  • Eine Kündigungsklausel informiert darüber, dass Benutzerkonten auf Ihrer Website und in Ihrer mobilen App oder der Benutzerzugang auf Ihrer Website und in Ihrer mobilen App (falls Benutzer kein Konto bei Ihnen haben) bei Missbrauch bzw. nach eigenem Ermessen gekündigt werden können.
  • Ein Geltendes Recht informiert Benutzer über die für die Vereinbarung geltenden Vorschriften. Dies sollte das Land sein, in dem sich der Hauptsitz Ihres Unternehmens befindet oder das Land, von dem aus Sie Ihre Website und die mobile App betreiben.
  • Eine Klausel zu Links zu anderen Websites informiert Benutzer darüber, dass Sie nicht für verlinkte Websites von Dritten verantwortlich sind. Diese Art von Klausel informiert Benutzer allgemein darüber, dass sie dafür verantwortlich sind, die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Datenschutzrichtlinien dieser Dritten zu lesen und diesen zuzustimmen bzw. sie abzulehnen.
  • Wenn Ihre Website oder die mobilen Apps es Benutzern ermöglicht, Inhalte zu erstellen und mit anderen Benutzern öffentlich zu teilen, informiert ein Abschnitt Inhalte die Benutzer darüber, dass Sie die Rechte an den von ihnen erstellten Inhalten besitzen.
    Die Klausel „Inhalte“ erwähnt gewöhnlich, dass Benutzer Ihnen (als Entwickler der Website oder mobilen App) eine Lizenz geben müssen, damit Sie diese Inhalte auf Ihrer Website bzw. mobilen App teilen und Benutzern zur Verfügung stellen können.
    Da die von Benutzern erstellten Inhalte öffentlich sind, informiert ein Abschnitt mit DMCA-Hinweisklausel (oder zur Urheberrechtsverletzung) die Benutzer und Urheber darüber, dass Sie im Falle von die Urheberrechte verletzenden Inhalten auf jegliche DMCA-Hinweise zum Entfernen der Inhalte reagieren werden.
  • Eine Beschränkungsklausel für Benutzeraktivitäten kann Benutzer darüber informieren, dass Sie bei Einverständnis mit der Nutzung Ihres Dienstes ebenfalls zustimmen, bestimmte Dinge zu unterlassen. Dies kann Teil einer sehr langen und umfangreichen Liste in Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen sein, um häufige negative Nutzungen abzudecken.
Quelle: https://termsfeed.com/blog/sample-terms-andings-template

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher sowie Unternehmern in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. -Verbraucher in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. -Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaf, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Ist der Besteller Unternehmer, so gelten dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen nur, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben. Als Anerkennung gilt weder unser Schweigen, noch die Versendung der Leistung oder die Entgegennahme der Bezahlung. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.NP-Z.com . (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Nähtechnik Produktionszubehör Wolf Zieger Zum Kornfeld 20 D-99098 Erfurt OT Kerspleben Registernummer 01211724 Registergericht Erfurt zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher oder Unternehmer, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher oder Unternehmer ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (4) Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. (5) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher oder Unternehmer gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: Auswahl der gewünschten Ware Bestätigen durch Anklicken der Buttons -Bestellen Prüfung der Angaben im Warenkorb Betätigung des Buttons -zur Kasse Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort). Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten. Verbindliche Absendung der Bestellung. Der Verbraucher oder Unternehmerkann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen -Zurück -Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte EMail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche. (6) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://np-z.com/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit (1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. (2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal und Barzahlung bei Abholung. (3) Hat der Verbraucher oder Unternehmer die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Lieferung (1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. (2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang. Eigentumsvorbehalt (1) Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. (2) Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zum Ausgleich aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor (Vorbehaltsware). a) Der Unternehmer tritt uns bereits jetzt künftige Forderungen ab, die aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer zustehen. Wird die Vorbehaltsware mit anderer Ware, die uns nicht gehört, weiterverkauft, so tritt uns der Unternehmer den Teil der aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen ab, der dem Rechnungsvertrag der Vorbehaltsware entspricht. Wird Vorbehaltsware weiterverkauft, die uns nur anteilig gehört, so bemisst sich der uns abgetretene Teil der aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen nach unserem Eigentumsanteil. b) Der Unternehmer bleibt widerruflich ermächtigt, die Forderungen aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Auf Verlangen hat er die Abtretung seinen Abnehmern anzuzeigen und uns alle Auskünfte sowie Unterlagen auszuhändigen, die wir zur Geltendmachung unserer Rechte benötigen. c) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 2 in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Nähtechnik und Produktionszubehör Wolf Zieger Zum Kornfeld 20 D-99098 Erfurt OT Kerspleben E-Mail info@wolf-zieger.de Telefon: 036203 91391 Telefax: 036203 91392 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter -Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verhaltenskodex Wir haben uns den Verhaltenskodizes der folgenden Einrichtungen unterworfen: Euro-Label Germany EHI-EuroHandelsinstitut GmbH Spichernstraße 55 50672 Köln Den Euro-Label Verhaltenskodex können Sie durch Anklicken des auf unserer Webseite angebrachten EuroLabel-Siegels oder unter http://www.euro-label.com abrufen. und Trusted Shops GmbH Colonius Carre Subbelrather Straße 15c 50823 Köln Den Trusted Shops Verhaltenskodex können Sie durch Anklicken des auf unserer Webseite angebrachten Trusted-Shops-Siegels oder unter www.trustedshops.de abrufen. Vertragsprache Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Kundendienst Für Hinweise, Fragen und Reklamationen steht Ihnen unser Kundendienst von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr zur Verfügung. Telefon: 036203 91391 Telefax: 036203 91392 E-Mail: info@np-z.com 11 Sonstiges Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. 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